Soziale Gerechtigkeit
Schluß mit Abgabenvollstreckung
Die Organisation "Geldhahn zu", bzw. Debt Strike Ltd. (siehe geldhahn-zu.de/wir-ueber-uns/impressum) schlägt vor:
Behörden, insbesondere Finanzämter dürfen nur noch Bescheide vollstrecken, die rechtskräftig sind. Die Rechtskraft wird im Falle des Widerspruchs von einem Bürgergericht festgestellt, welches mehrheitlich mit Steuerzahlern besetzt ist.
Begründung:
Die Möglichkeit für Behörden, insbesondere Finanzämter, ihre Bescheide sofort zu vollstrecken, also bevor sie von einem unabhängigen Gericht geprüft worden sind, wird in der Praxis der Behörden regelmäßig missbraucht bis zur Existenzvernichtung von Personen und Unternehmen. Die Missbrauchsgefahr wird zwecks Generierung von Steuereinnahmen zur Banken- und Bürokratierettung größer werden. Die bisherigen Kontrollen reichen nicht aus, weswegen den Profiteuren der Steuereintreibungen auch an dieser Stelle der Geldhahn vom Volk etwas zugedreht werden muss.
Im VOTUM-Bereich von Adhocracy wird dieser Entwurf diskutiert. Das finden Sie hier: https://votum.adhocracy.de/proposal/9501-Abw%C3%A4hlen_durch_Volksabstimmung__M%C3%B6glichk.html.
Es gibt einen Vorschlag
"Faire Einkommen",
der dafür sorgen soll, dass die Anzahl der Menschen, die mit Ihrem Einkommen ein angemessenes, faires Einkommen deutlich wächst und es weniger Armut, insbesondere weniger Kinderarmut bei uns gibt.
Dieser wird demnächst hier eingestellt.