Finanzkrise und Öffentliche Finanzen
Verbot privater Geldschöpfung
Die Organisation "Geldhahn zu", bzw. Debt Strike Ltd. (siehe geldhahn-zu.de/wir-ueber-uns/impressum) schlägt vor:
Hauptursache von demokratisch nicht kontrollierter Bankenmacht mit all den negativen Folgewirkungen für Mensch und Planet ist die Geldschöpfung aus dem Nichts durch Geschäftsbanken. Den Geschäftsbanken ist diese angemaßte Befugnis zu entziehen und auf demokratisch durch Volksabstimmungen legitimierte Institutionen zu übertragen.
Begründung:
Wir schlagen deshalb vor, dass durch eine Anpassung des noch vor dem EDV-Zeitalter eingeführten Verbots der bargeldlosen Kreditvergabe durch § 3 Nr. 3 Kreditwesengesetz (KWG) den Geschäftsbanken erneut ausdrücklich verboten wird, Geldschöpfung aus dem Nichts zu betreiben, also durch reine Buchungsvorgänge Kreditschuldner zu schaffen und durch Sicherheitenverwertung zu berauben. Geldschöpfung aus dem Nichts dürfen in Zukunft, wie auch schon in der Vergangenheit nur staatliche Zentralbanken in den Grenzen umweltverträglichen Wirtschaftswachstums betreiben, deren Leitung direkt vom Volk gewählt worden ist.
Im VOTUM-Bereich von Adhocracy wird dieser Entwurf diskutiert. Das finden Sie hier: https://votum.adhocracy.de/proposal/9501-Abw%C3%A4hlen_durch_Volksabstimmung__M%C3%B6glichk.html.
Pilotprojekt Unternehmenskredite Griechenland: Wohlstand und Arbeit für alle - Griechenlandsolidarität ohne weitere Verschuldung
Der Gesetzesvorschlag für das Griechenland-Selbstentwicklungsprojekt lautet:
Zinsfreie Unternehmenskredite für Unternehmen. Für unternehmerische Investitionen, die der Deckung von wirtschaftlichem Bedarf dienen (gleichwohl Inland wie Ausland), stellt die EZB zinsfreies Notenbankgeld zur Verfügung solange der griechische Staat einen ausgeglichenen Staatshaushalt aufweist. In dem Fall stellt die EZB der Griechischen Regierung einen zinsfreien Kredit zur Ablösung der im jeweiligen Jahr fälligen Staatsanleihen zur Verfügung. Neue Anleihen dürfen nicht aufgenommen werden. Laufzeit der Unternehmenskredite: je nach Maßgabe 10 bis 30 Jahre. Laufzeit der Ablösungskredite an den Staat: 10 Jahre.
Im VOTUM-Bereich von Adhocracy findet man weitere Einzelheiten und die Diskussionsmöglichkeit. Siehe hier: https://votum.adhocracy.de/proposal/10749-Griechenlandsolidarit%C3%A4t_Unternehmenskred.html
Es gibt einen Vorschlag
Ausgeglichene Öffentliche Finanzen in Deutschland - "Schluss mit Lustig",
der dafür sorgen soll, dass insbesondere in der Politik eine solide, nachhaltige Haushaltsführung verbindlich wird, so dass die Schulden sinken, keine ausufernden Lasten von Banken oder anderen Staaten zu tragen sind, und damit unsere Steuerlast deutlich sinken kann.
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